Monat: Januar 2020

?Wo?: Saal Gasthaus Kalb

?Wann?: Dienstag, den 11.02.2020 um 20.00 Uhr

?Was?: Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Bericht des Landrats
3. Bericht des Bürgermeisters zur Lage der Gemeinde
4. Vorschau auf die nächsten Jahre
5. Gelegenheit zu Fragen und Anregungen

Hintergrundinformationen zur Bürgerversammlung:

Die Bürgerversammlung ist grundsätzlich Angelegenheit der Gemeindebürger; denn für diese wird die Bürgerversammlung einberufen, so der Bayerische Verwaltungsgerichtshof. Sie ist Ausdruck unmittelbarer Demokratie. Jeder „Gemeindeangehörige“ hat ein Anwesenheitsrecht, ein Rederecht und ein Antragsrecht. Ein Stimmrecht haben nur Gemeindebürger, also alle Gemeindeangehörigen, die in ihrer Gemeinde das Recht besitzen, an den Gemeindewahlen teilzunehmen.

Damit soll den Gemeindebürgern Gelegenheit gegeben werden, außerhalb der Wahlen auf die Geschicke der Gemeinde Einfluss zu nehmen. (Punkt 5 der Tagesordnung (TOP 5) ist also der Wichtigste)

Gegenstand von Anträgen und der anschließenden Erörterung können nur gemeindliche Angelegenheiten sein. Es soll eine sachgerechte und zweckentsprechende Erörterung stattfinden mit zeitlich ausgewogenen Diskussionsbeiträgen, die Meinungsäußerungen zum Für und Wider enthalten. Es sollen dabei keine langatmigen Berichte und umfangreichen Darlegungen der Verwaltung stattfinden, damit den Erörterungen gemeindlicher Angelegenheiten genügend Raum gegeben wird. Aussprachen über allgemeine politische Fragen sind zu unterbinden. Der Vorsitzende agiert dabei ausnahmslos neutral und überparteilich.

Der Vorsitzende der Bürgerversammlung leistet bei Anträgen Formulierungshilfe für die notwendigen Beschlüsse (Empfehlungen), führt die Abstimmung durch und stellt das Abstimmungsergebnis fest.

Empfehlungen der Bürgerversammlung muss der Gemeinderat innerhalb einer Frist von drei Monaten behandeln.

In diesem Sinne nutzen Sie ihr Antragsrecht, falls Sie ein bestimmtes Thema erörtern möchten. Über Anträge stimmt die Bürgerversammlung ab. Auch Anträge zur Tagesordnung sollten möglich sein.

Über Anliegen, Anfragen und Anregungen wird nicht abgestimmt, diese können frei (TOP 5) vorgetragen werden.

Quelle:

Die Informationen wurden entnommen aus:

• „Praxis der Kommunalverwaltung“ Bayern – Kommentar zu Art. 18 Mitberatungsrecht (Bürgerversammlung) der Gemeindeordnung Bayern
• Art. 18 Mitberatungsrecht (Bürgerversammlung) der Gemeindeordnung Bayern

Ihr Stefan Spielvogel

In den kommenden Tagen erscheint unser WAHLBRIEF 01/2020, in dem wir Ihnen die ersten beiden Schwerpunkte aus unserem Konzept 2020-2026 für Tuchenbach vorstellen.

Unter der Rubrik KOMMUNALWAHLEN 2020 finden sie Auszüge aus den Wahlbriefen auf der Unterseite Unser Konzept 2020-2026.

Ihr Wahlkampf-Team

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

vorgestern wurde unter Mitteilungen und Anfragen dem Gemeinderat offiziell mitgeteilt, dass es eine Unterschriftenliste für die Beleuchtung des Inwegs gibt. Auf meine Nachfrage hin erfuhren wir, dass es wohl insgesamt 132 Unterschriften sind. Eine beachtliche Zahl.

Bereits in der letzten Bürgerversammlung am 30.01.2019 kam dieses Thema aus den Reihen der Bürgerinnen und Bürger auf die „Tagesordnung“ und wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 20.05.2019 nachbehandelt. Ein Kostenvoranschlag soll laut gefasstem Beschluss bei der N-ERGIE eingeholt werden und entsprechende Mittel in den Haushalt 2020 eingestellt werden.

Ein solcher Kostenvoranschlag lag dem Gemeinderat bislang nicht vor!

Als Mitunterzeichner der Unterschriftenliste und als Bürger, den dieses Thema schon sehr lange bewegt, werde ich mich auch weiterhin für eine schnelle und konsequente Realisierung dieses Projekts einsetzen.

Meiner Meinung nach könnten solche und ähnliche Anliegen schneller, beherzter und damit bürgernäher umgesetzt werden.

Am 15.03.2020 sind Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen. Hier entscheiden Sie darüber, mit welchem Tempo, mit welcher Tatkraft und mit welchen Ideen und Konzepten Ortspolitik in Zukunft gemacht wird. Schauen Sie sich unsere Wahlbriefe auch unter diesen Gesichtspunkten einmal genauer an. Damit Tuchenbach gewinnt, wollen wir beherzt, entschlossen und im Dialog mit den Bürgern gemeinsam Zukunft gestalten.

Ihr Stefan Spielvogel

Unter der Rubrik Bilder/Videos haben wir die Bautagebücher Kläranlage und Kinderkrippe/-garten aktualisiert. Wir freuen uns über die Fortschritte bei unseren „Großprojekten“, die wir, als WGT-Fraktion, in der letzten Wahlperiode 2014-2020 konsequent und entschlossen mit auf den Weg gebracht haben.

Mit herzlichem Gruß

Stefan Spielvogel (Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat)