Bürgerversammlung am 11.02.2020 – eine „Angelegenheit der Bürgerinnen und Bürger“

?Wo?: Saal Gasthaus Kalb

?Wann?: Dienstag, den 11.02.2020 um 20.00 Uhr

?Was?: Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Bericht des Landrats
  3. Bericht des Bürgermeisters zur Lage der Gemeinde
  4. Vorschau auf die nächsten Jahre
  5. Gelegenheit zu Fragen und Anregungen

Hintergrundinformationen zur Bürgerversammlung:

Die Bürgerversammlung ist grundsätzlich Angelegenheit der Gemeindebürger; denn für diese wird die Bürgerversammlung einberufen, so der Bayerische Verwaltungsgerichtshof. Sie ist Ausdruck unmittelbarer Demokratie. Jeder „Gemeindeangehörige“ hat ein Anwesenheitsrecht, ein Rederecht und ein Antragsrecht. Ein Stimmrecht haben nur Gemeindebürger, also alle Gemeindeangehörigen, die in ihrer Gemeinde das Recht besitzen, an den Gemeindewahlen teilzunehmen.

Damit soll den Gemeindebürgern Gelegenheit gegeben werden, außerhalb der Wahlen auf die Geschicke der Gemeinde Einfluss zu nehmen. (Punkt 5 der Tagesordnung (TOP 5) ist also der Wichtigste)

Gegenstand von Anträgen und der anschließenden Erörterung können nur gemeindliche Angelegenheiten sein. Es soll eine sachgerechte und zweckentsprechende Erörterung stattfinden mit zeitlich ausgewogenen Diskussionsbeiträgen, die Meinungsäußerungen zum Für und Wider enthalten. Es sollen dabei keine langatmigen Berichte und umfangreichen Darlegungen der Verwaltung stattfinden, damit den Erörterungen gemeindlicher Angelegenheiten genügend Raum gegeben wird. Aussprachen über allgemeine politische Fragen sind zu unterbinden. Der Vorsitzende agiert dabei ausnahmslos neutral und überparteilich.

Der Vorsitzende der Bürgerversammlung leistet bei Anträgen Formulierungshilfe für die notwendigen Beschlüsse (Empfehlungen), führt die Abstimmung durch und stellt das Abstimmungsergebnis fest.

Empfehlungen der Bürgerversammlung muss der Gemeinderat innerhalb einer Frist von drei Monaten behandeln.

In diesem Sinne nutzen Sie ihr Antragsrecht, falls Sie ein bestimmtes Thema erörtern möchten. Über Anträge stimmt die Bürgerversammlung ab. Auch Anträge zur Tagesordnung sollten möglich sein.

Über Anliegen, Anfragen und Anregungen wird nicht abgestimmt, diese können frei (TOP 5) vorgetragen werden.

Quelle:

Die Informationen wurden entnommen aus:

  • „Praxis der Kommunalverwaltung“ Bayern – Kommentar zu Art. 18 Mitberatungsrecht (Bürgerversammlung) der Gemeindeordnung Bayern
  • Art. 18 Mitberatungsrecht (Bürgerversammlung) der Gemeindeordnung Bayern

Ihr Stefan Spielvogel

Unterschriftensammlung für die Beleuchtung des Inwegs eingegangen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

vorgestern wurde unter Mitteilungen und Anfragen dem Gemeinderat offiziell mitgeteilt, dass es eine Unterschriftenliste für die Beleuchtung des Inwegs gibt. Auf meine Nachfrage hin erfuhren wir, dass es wohl insgesamt 132 Unterschriften sind. Eine beachtliche Zahl.

Bereits in der letzten Bürgerversammlung am 30.01.2019 kam dieses Thema aus den Reihen der Bürgerinnen und Bürger auf die „Tagesordnung“ und wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 20.05.2019 nachbehandelt. Ein Kostenvoranschlag soll laut gefasstem Beschluss bei der N-ERGIE eingeholt werden und entsprechende Mittel in den Haushalt 2020 eingestellt werden.

Ein solcher Kostenvoranschlag lag dem Gemeinderat bislang nicht vor!

Als Mitunterzeichner der Unterschriftenliste und als Bürger, den dieses Thema schon sehr lange bewegt, werde ich mich auch weiterhin für eine schnelle und konsequente Realisierung dieses Projekts einsetzen.

Meiner Meinung nach könnten solche und ähnliche Anliegen schneller, beherzter und damit bürgernäher umgesetzt werden.

Am 15.03.2020 sind Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen. Hier entscheiden Sie darüber, mit welchem Tempo, mit welcher Tatkraft und mit welchen Ideen und Konzepten Ortspolitik in Zukunft gemacht wird. Schauen Sie sich unsere Wahlbriefe auch unter diesen Gesichtspunkten einmal genauer an. Damit Tuchenbach gewinnt, wollen wir beherzt, entschlossen und im Dialog mit den Bürgern gemeinsam Zukunft gestalten.

Ihr Stefan Spielvogel

Bautagebücher aktualisiert:

Unter der Rubrik Bilder/Videos haben wir die Bautagebücher Kläranlage und Kinderkrippe/-garten aktualisiert. Wir freuen uns über die Fortschritte bei unseren „Großprojekten“, die wir, als WGT-Fraktion, in der letzten Wahlperiode 2014-2020 konsequent und entschlossen mit auf den Weg gebracht haben.

Mit herzlichem Gruß

Stefan Spielvogel (Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat)

Gemeinderatssitzung am 20.01.2020 um 20:00 Uhr mit folgenden Themen:

TAGESORDNUNG:
Öffentlicher Teil:

  • TOP 01: Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.12.2019
  • TOP 02: Bericht des Bürgermeisters
  • TOP 03: Bauanträge
    • TOP 03 A: Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Balkons an ein bestehendes Wohnhaus auf Fl.Nr. 416/20
  • TOP 04: Konzessionsvertrag Strom; Beratung und Beschluss
  • TOP 05: Neubau einer Kinderkrippe und Erweiterung der Kindertagesstätte, Vergabe der Elektroinstallation; Beratung und Beschluss
  • TOP 06: Mitteilungen und Anfragen

Lebendiger Adventskalender 2019 – Orte der Begegnung, Freude und Besinnlichkeit

Zusammenkommen, sich gemeinsam auf Weihnachten vorbereiten, gute Gespräche führen, Musikdarbietungen lauschen, Geschichten hören, leise Töne, Besinnliches, Humoristisches, Nachdenkliches und noch so vieles Andere mehr, das Alles war der diesjährige Adventskalender 2019 in Tuchenbach.

Auch im vierten Jahr seines Bestehens hat der von der Wählergemeinschaft Tuchenbach organisierte und ins Leben gerufene „Lebendige Adventskalender“ nichts von seiner Strahl- und Wirkungskraft verloren, und ist längst zu einer festen Institution im Ort geworden.

Wir bedanken uns sehr herzlich bei allen Beteiligten, die jedes Jahr zum Gelingen der einzelnen Veranstaltungen beitragen und mit ihrem Engagement und ihren Ideen die Vorfreude auf Weihnachten von Adventstürchen zu Adventstürchen bis hin zum Weihnachtstag weitertragen und vergrößern.

Im besten Sinne des Weihnachtsgedankens machen Sie als mitwirkende Familien und Institutionen damit Gemeinschaft, Gemeinsinn und Vorfreude spür- und erlebbar.

Wir freuen uns gemeinsam mit allen Mitwirkenden und Besucherinnen und Besuchern schon jetzt auf das kommende fünfte Jahr unseres gemeinsamen „Lebendigen Adventskalenders“ und wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest.

Ihre Wählergemeinschaft Tuchenbach

Halbzeit beim „Lebendigen Adventskalender 2019“ in Tuchenbach

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir befinden uns inmitten der Vorweihnachtszeit und auch unser „Lebendiger Adventskalender 2019“ ist nun schon zu Hälfte vorüber. Wir freuen uns über das Engagement aller Beteiligten und über die Vielfalt an Themen und Angeboten, die jedes einzelne Adventstürchen zu etwas Besonderem macht.

Nutzen Sie die verbleibenden Gelegenheiten hier, vor Ort, ganz nah in schöner weihnachtlicher Atmosphäre miteinander ins Gespräch zu kommen, inne zu halten und den Alltag mit einem Stück Vorfreude auf Weihnachten zu beschließen.

Ihre Wählergemeinschaft Tuchenbach